• Über uns
    • Wer wir sind
    • Ausgaben unseres Mitteilungsblattes
    • Unterstützung und Mitglied werden
    • Kontaktieren Sie uns
    • Vereinssatzung
  • Unser Programm
    • Unsere Vision
    • Herausforderungen der Zukunft
    • Unsere Grundsätze
    • Unsere Ziele und Absichten
    • Ursachen für mangelnde Einnahmen
    • Finanzielle Möglichkeiten schaffen
    • Nachhaltigkeit
  • Themen
    • Gründung einer Kinder- und Jugendbücherei
    • Bau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses
    • Kinderbetreuung in Waldbronn
    • Neue Einnahmequellen erschließen
    • Kreditaufnahmen zur Zwischenfinanzierung von nachhaltigen Investitionen
    • Weiterbetrieb des Eistreffs
  • Nützliche Links
  • Impressum und Datenschutz
✕

 

Klausurtagung zur Haushaltsplanung 2021

2020, Artikel im Amtsblatt

Klausurtagung zur Haushaltsplanung 2021

Admina 21. November 2020

Der Gemeinderat hat am Samstag, 12. November, in öffentlicher Sitzung über einige Eckpunkte des zu erstellenden Haushaltsplanes 2021 beraten und entschieden. Vorab haben sich die Fraktionen zu grundsätzlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen bekannt.

Die finanzielle Lage der Gemeinde Waldbronn ist weiterhin äußerst angespannt. Deshalb waren sich alle Fraktionen einig, dass auf die Gemeinde eine beschwerliche und lange andauernde Gratwanderung zukommt. Es muss ein Weg gefunden werden, die Aufgaben der Gemeinde auskömmlich und nachhaltig zu finanzieren. Dabei müssen alle Leistungen mit Blick auf Kosten, Nutzen und Finanzierung auf den Prüfstand. Es wird nicht ausbleiben, dass man sich von Liebgewonnenem trennen muss und dass man auch Teile der Infrastruktur umbauen oder gar abbauen muss. Nicht zuletzt muss man auch über die Erhöhung der Abgaben nachdenken, um die verbleibenden Aufgaben auskömmlich zu finanzieren und um den Haushalt nachhaltig in Ordnung zu bringen.

Dieser Prozess hat längst begonnen und wird noch lange Zeit andauern. Bisher hat man mit der Umstrukturierung von Einrichtungen große Erfolge erzielt. Darauf darf man sich allerdings nicht ausruhen, sondern muss weitere Handlungsfelder aufgreifen. Ein solches Handlungsfeld ist auch die Überprüfung der Einnahmenseite. Wir haben schon mehrfach darauf hingewiesen, dass beispielsweise die Einnahmen aus Gebühren, Entgelten, Mieten und Pachten – über einen langen Zeitraum betrachtet – teilweise rückläufig waren oder sich zumindest weit unter der allgemeinen Kostensteigerung entwickelt haben. Somit subventionierte der Steuerzahler die betreffenden Leistungen der Gemeinde über lange Zeit in nicht zu vertretendem Maße. Entsprechende Anpassungen werden in naher Zeit vorgenommen werden müssen.

Der Gemeinderat hat die Hebesätze für die Grundsteuer A+B überprüft und mehrheitlich beschlossen, diese um 50 Punkte auf 470% anzuheben. Diese Erhöhung bringt der Gemeinde jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 250.000 €. Auf ca. 5.000 Haushalte umgelegt, beträgt die Erhöhung durchschnittlich ungefähr 50 € pro Jahr.

Der Hebesatz für die Gewerbesteuer hat der Gemeinderat mehrheitlich um 20 Punkte auf 420% angehoben. Die zu erwartenden Mehreinnahmen liegen hier ebenfalls bei ca. 250.000 €. Die von der Gemeinde festzulegende Hundesteuer wurde nun nach 25 Jahren um ca. 10% erhöht. Sie beträgt für das Halten eines Hundes 108 € im Jahr ab 2021 und 216 € für den zweiten und jeden weiteren gehaltenen Hund.

Das neue Haushaltsrecht sieht vor, dass sich der Gemeinderat verstärkt mit der strategischen Ausrichtung der Gemeinde und den daraus resultierenden Zielen befasst. Zu diesem Zweck hat der Gemeinderat bereits im Sommer eine Klausurtagung durchgeführt, um aus dem Ergebnis einer Wirkungsbeitragsanalyse Schlüsselprodukte zu definieren und zu bewerten. Die Ziele und Kennzahlen zu diesen Schlüsselprodukten können dem Gemeinderat als Kontroll- und Steuerungsinstrument dienen.

Im Haushalt 2021 werden erstmals die Kinderbetreuung und die Gemeindestraßen als Schlüsselprodukte dargestellt, da sie für die Entwicklung der Gemeinde von herausragender Bedeutung sind.

Das Rechnungsamt hat mit Einführung des neuen kommunalen Hausrechts einen Haushaltsquerschnitt bereitgestellt. Anhand dieses Querschnitts ist nachvollziehbar, welcher Ressourcenbedarf die einzelnen Produkte (früher Haushaltsstellen) verursachen.

Hier die größten Posten des Netto-Ressourcenbedarfs (Defizit), die zusammengefasst aus der Darstellung des Haushaltsquerschnitts für 2021 zu entnehmen sind:

Kinderbetreuung inklusive Hortbetreuung                     4.657.200 €

Gemeindestraßen                                                            1.954.200 €

Schulen                                                                           1.254.000 €

Brandschutz                                                                       679.100 €

Kurpark, Kurhaus, etc.                                                       585.500 €

Friedhof, Bestattungswesen                                               514.400 €

Förderung des öffentlichen Nahverkehrs                           476.600 €

Freibad                                                                                427.000 €

Diese Produkte/Leistungen der Gemeinde müssen gründlich beleuchtet werden, um gegebenenfalls Ansatzpunkte für Einsparungen oder Mehreinnahmen zu finden. Es ist sehr wichtig, dass man versteht, warum beispielsweise die Defizite im Kindergartenbereich in den vergangenen 5 mehr als verdoppelt bzw. über 10 Jahre nahezu vervierfacht haben.

Auf der anderen Seite kann man deutlich erkennen, dass sich die eingeleiteten Umstrukturierungsmaßnahmen im Ressourcenbedarf bereits positiv auswirken.

 

Musikschule                                      33.500 €      nach   307.000 € in 2018

Bücherei und Radiomuseum             11.500 €      nach   154.500 € in 2018

Eistreff geschätzt *)                     ca. 83.000 €      nach   395.500 € in 2018

*) unter Berücksichtigung der zugeordneten Erträge und Aufwendungen bei der Kurverwaltung

 

Text: Hubert Kuderer

Previous Article

19. Okt. 2020: Eröffnung des neuen Waldparks

Next Article

Waldbewirtschaftung in Waldbronn in Zeiten des Klimawandels

Latest Posts

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben

Prüfungsbericht für Bauausgaben der Gemeinderat

Ein neuer ELW 1 und die Herausforderungen der interkommunalen Zusammenarbeit

Ein neuer ELW 1 und die Herausforderungen der interkommunalen Zusammenarbeit

Aktive Bürger Waldbronn e.V.

Neuste Beiträge

  • Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
  • Prüfungsbericht für Bauausgaben der Gemeinderat
  • Ein neuer ELW 1 und die Herausforderungen der interkommunalen Zusammenarbeit
  • Josefshaus und kein Ende
  • Beim Kindergarten kommt der teuerste Bieter zum Zuge
März 2023
M D M D F S S
 12345
6789101112
13141516171819
20212223242526
2728293031  
« Feb    

Schlagwörter

agilent Aktive Bürger aldi BNN busenbach Bücherei Bürger Einnahmen eislaufhalle eissporthalle Eistreff entscheidung etzenrot Facebook Feuerwehr Feuerwehrhaus Freibad Förderverein Gemeinde Gemeinderat Gemeinderatsbeschluss gemeinsames Feuerwehrhaus Haushalt jugendgemeinderat Kandidanten Kandidaten Kommunalwahl Kommune Liste Lösungen Mitbestimmung ochsenstraße Politik Präsenz reichenbach rück 2 rück II Social Media soziale Medien Themen Verantwortung Verein Waldbronn Ziele Zukunft

Beiträge

Arba WordPress Theme by XstreamThemes.